ūüí° Tipps f√ľr erfolgreiche Online-Abstimmungen

 

votesUP! ist noch nicht sehr lange online. Viele von euch haben sich mit rechtlichen und ablauftechnische Fragen rund um Online-Mitgliederversammlungen und die G√ľltigkeit von Wahlen an uns gewandt. Leider k√∂nnen wir keine Rechtsberatung leisten. Im Folgenden haben wir allerdings ein paar Themen zusammengestellt, die euch bei der Orientierung helfen k√∂nnen.

 

1. D√ľrfen wir Mitgliederversammlungen online abhalten?

Eine Mitgliederversammlung darf nur online abgehalten werden, wenn eure Vereinssatzung das zulässt.

Das ‚ÄěGesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht‚Äú [Text beim BMJV], das der Bundestag am 27.03.2020 beschlossen hat, lockert vorerst die bisherigen Regelungen.

Das Bundesamt f√ľr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat am 15. Juni 2020 eine Handreichung zum Thema ¬ĽVirtuelle Versammlungen und Abstimmungen¬ę [PDF-Abruf] ver√∂ffentlicht. Das BSI empfiehlt dort u.a., dass man bisherige Abl√§ufe aus dem Analogen kritisch hinterfragen soll. Als Beispiel (S. 6) wird hier die h√§ndische Unterschrift genannt, die nur selten wirklich ben√∂tigt wird.

Eine ausf√ľhrliche rechtliche Einsch√§tzung und Praxistipps findet ihr bspw. unter Vereinsrecht.de - Coronavirus / Mitgliederversammlungen online.

 

2. D√ľrfen Stimmabgaben online erfolgen?

Auch hier bestehen durch das o.g. Gesetz derzeit mehr Freiheiten, was auch Online-Stimmabgaben umfasst. Allerdings muss nicht jede Stimmabgabe online erfolgen. Mitglieder k√∂nnen auch in Schriftform eine Stimme abgeben. Ausf√ľhrliche Informationen bei Vereinsrecht.de - Neue Sonderregelungen f√ľr Vereine.

 

3. Was ist zu klären, damit niemand die Abstimmungen anzweifelt?

Abstimmungen sollen so klar wie m√∂glich durchgef√ľhrt werden. Allen Stimmberechtigten muss deutlich sein, wor√ľber abgestimmt wird. Betitelt also die Abstimmungsfrage in votesUP! m√∂glichst eindeutig. Damit niemand in der Online-Situation aus Versehen eine falsche Stimmabgabe √ľbermittelt, erfordert votesUP! nach dem Anklicken der gew√ľnschten Wahloptionen zus√§tzlich die Best√§tigung des Absendens der Stimme. votesUP! pr√ľft die Zul√§ssigkeit der Stimmabgabe und l√§sst nur g√ľltige Stimmen durch. Zur Identifikation zeigt jede Abstimmung in votesUP! eine eindeutige ID an.

Als Veranstalter m√ľsst ihr pr√ľfen, dass ausschlie√ülich Stimmberechtigte abstimmen k√∂nnen. In votesUP! k√∂nnt ihr die Stimmberechtigten bereits im Vorfeld eintragen. Alle Teilnehmenden haben jederzeit die M√∂glichkeit die Stimmberechtigten als Liste anzeigen zu lassen (aus Datenschutzgr√ľnden wird hier aber nur der Anzeigename und nicht die E-Mail-Adresse angezeigt). Weiterhin zeigt votesUP! an, welche E-Mail-Adressen durch einen angeklickten Best√§tigungslink wirklich best√§tigt wurden.

Stimmberechtigte d√ľrfen nicht mehrfach abstimmen k√∂nnen. votesUP! verhindert eine Mehrfachstimmabgabe. Zu jeder Abstimmung wird eine eigene Liste der aktuell Stimmberechtigten angelegt. Bei der Stimmabgabe wird der/die Abstimmende in der W√§hlerliste abgehakt. Erneute Stimmversuche werden verhindert.

Die Beschlussf√§higkeit muss gew√§hrleistet sein. Dies kann in votesUP! jederzeit gepr√ľft werden, da alle Teilnehmenden die aktuell anwesenden Stimmberechtigten einsehen k√∂nnen.

Der Zugang muss individuell gesch√ľtzt sein. votesUP! regelt dies, je nach Veranstaltungsvariante, √ľber die pers√∂nliche E-Mail-Adresse oder √ľber Tokens. Diese Zug√§nge werden durch ein durch die Teilnehmenden individuell festgelegtes Passwort gesch√ľtzt. Neu registrierte Teilnehmende m√ľssen durch die Veranstalter:in erst best√§tigt werden.

Geheime Abstimmungen m√ľssen geheim durchgef√ľhrt werden. Abstimmende d√ľrfen nicht unter Druck gesetzt werden k√∂nnen, dass sie ihre Stimmabgabe w√§hrenddessen oder nachtr√§glich offenlegen. Dies gew√§hrleistet votesUP!, indem geheime Abstimmungsvorg√§nge intern auch anders verarbeitet werden als die offenen Abstimmungsvorg√§nge. Die Herangehensweise bei geheimen Abstimmungen in votesUP! ist folgenderma√üen: Bei Abstimmungsbeginn wird eine Liste der Stimmberechtigten angelegt. Eine damit nicht verbundene Wahlurne (IT-bedingt als Datenbanktabelle) nimmt die Stimmabgaben auf. Im Moment der Stimm√ľbermittlung pr√ľft votesUP! in der Liste der Stimmberechtigten, ob sie bereits eine Stimme abgegeben haben und wieviele Stimmen/Wahloptionen sie √ľbermitteln d√ľrfen. Nur wenn die Berechtigung gekl√§rt ist und die √ľbermittelten Optionen zul√§ssig sind, werden sie gespeichert. Die Zul√§ssigkeitspr√ľfung der Optionen erfolgt hierbei √ľber eine Art ‚ÄěSchablone‚Äú und nicht durch das Identifizieren des Stimminhalts. Durch Pr√ľfz√§hlungen bei der Ablage wird sichergestellt, dass auch im Nachhinein die Anzahl der digital abgelegten Stimmzettel nicht durch Datenbankmanipulationen ver√§ndert werden kann.

 

4. Wie geht es bei Notar und Registergericht weiter?

Ein:e Notar:in beurkundet die Unterschrift unter Schreiben, die ans Registergericht gehen. Es wird also vor allem bestätigt, dass die Personen, die von Vereinsseite unterschreiben, auch mit der Unterschrift identisch sind.

Das Registergericht √ľbernimmt die Aufgabe, vor der Eintragung gegebenenfalls Zweifel auszusprechen. Das h√§ngt dann von verschiedenen Faktoren ab:

 

Viel Erfolg bei euren Online-Versammlungen!